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Radweg Velpke-Meinkot - Bauen auch ohne Zuschüsse?

Der Radweg Meinkot-Velpke ist ja schon ein Dauerbrenner in der Velpker Kommunalpolitik. Grundsätzlich ist der Bau von Radwegen an Landesstraßen eine Landesaufgabe.  Aber wie so oft im Leben sind mehr Wünsche als Geld da (das war unter der SPD/Grüne Landesregierung in den 90 er Jahren nicht anders als heute, solange kämpfen wir ja schon darum). Als CDU-Fraktion haben wir uns in der Vergangenheit immer wieder für eine Eigeninitiative seitens der Gemeinde bei diesem Thema stark gemacht. Ein Ergebnis unserer Gespräche mit dem seinerzeitigen Staatssekretär im Verkehrsministerium war, dass man dann bessere Chancen hat, wenn man bereits eine fertige Planung hat.

Deshalb haben wir im Rat gefordert, dass wir auch ohne Zusage vom Land die Planung vorantreiben – nach anfänglichem Zögern haben sich dieser Sichtweise auch die Kollegen der SPD angeschlossen, so dass dies nun auf dem Wege ist. Es bleibt aber natürlich die große Frage: Wie lange wollen wir abwarten oder eben gegebenenfalls doch ohne Zuschüsse des Landes selbst bauen. Wir reden dabei von Kosten von rund EUR 300.000,-- (wovon sonst das Land ca. 50% übernähme). Ich persönlich sage, dass ich hierzu im äußersten Fall bereit wäre, weil ich klar der Auffassung bin, dass die Ortsteile diese für Radfahrer sichere Verbindung brauchen. Nicht zuletzt weil die Anwohner aus Meinkot keine Einkaufsmöglichkeiten im Ortsteil haben.

Derzeit gibt es aber neue Hoffnung: Das Land hat zusätzliche Mittel freigegeben, sodass im Bereich des Straßenbauamtes Wolfenbüttel ca. 10 Vorhaben realisiert werden können. Dazu sollen die Landkreise jeweils Prioritätenlisten erstellen. Für uns Kommunalpolitiker –egal ob CDU, SPD oder Grüne – gilt es nun zu versuchen, über Kreistag und Landrat uns hier möglichst weit oben zu positionieren.

Wenn wir mal vom schlechtesten Fall ausgehen, würden Sie den Radweg dann auch ohne Zuschüsse bauen lassen?

Roland Sahr, 17.04.12

Nachtrag:
Zu diesem Thema gibt es eine interessante Pressmitteilung:
http://www.cdu-velpke.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=26

Jörn Bosse, 22.11.2012

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1.Erich Mühsam | Meinkot
Natürlich ist eine Realisierung dieses Projektes auch ohne Zuschüsse des Landes zwingend erforderlich. Die Unfälle auf dieser Strecke lassen keine andere Meinung zu. Zum Glück sind bisher keine (Fahr)radfahrer oder Fußgänger in diese Unfälle verwickelt worden. Das grenzt fast an ein Wunder. Dieses Glück sollte aber nicht überstrapaziert werden. Die Höhe der Investition sollte nicht abschrecken, für den Bau des Radweges zu stimmen.

CDU-Ortsverband Velpke
vielen Dank, daß Sie sich zu diesem Thema geäußert haben, Jörn Bosse, 16.10.12

2.Erich Mühsam | Meinkot
Heute findet zu diesem Thema eine entsprechende Ausschusssitzung statt. Die CDU-geführte Landesregierung gibt nun doch keine weiteren Mittel frei, sodass sowohl die CDU Velpke als auch die SPD Ortsfraktion das Projekt ohne diese Mittel auf den Weg bringen muss. Ich hoffe, dass beide beteiligten Parteien ihre Versprechen einhalten und im Ausschuss eine ganz klare Position für den Bau beziehen.

CDU-Ortsverband Velpke
Hallo Herr Mühsam, danke für den Hinweis, es wäre schön, wenn Sie heute zur Bauausschußsitzung 18:00 Uhr im Velpker Rathaus vorbeikommen. Jörn Bosse, 08.11.12

3.Jörn Bosse | Velpke
Hallo Herr Mühsam, hallo Roland,
hier nochmal der vollständigkeithalber ein Link auf eine interessante Pressemitteilung zum Thema:

http://www.cdu-velpke.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=26

Jörn Bosse, 22.11.2012

CDU-Ortsverband Velpke
Weil der Link in den Antworten nicht aktivierbar ist bitte den Link im Nachtrag des Hauptbeitrages verwenden, danke.

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