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13.10.2017
Stellungnahme zu einer Facebook-Mitteilung

Eilmeldung:
CDU Ortsverband Velpke nimmt Stellung zu einem Facebookbeitrag von Jörn Domeier an Mark Kreutzberg zum Thema Radweg Velpke-Meinkot!

Das ist ja interessant:

Herr Domeier bedankt sich bei Velpke´s Bürgermeister Mark Kreutzberg für sein Engagement – zu fragen wäre worin dieses konkret bestanden hat?

Denn:
Nachdem das Land uns in diesem Jahr wiederum vertröstet hatte, hatte die CDU Fraktion im Gemeinderat Velpke bereits im April angeregt, dass CDU und SPD g e m e i n s a m Gespräche mit der Landespolitik führen – wir als CDU Fraktion hatten dazu mehrere konkrete Terminvorschläge an den SPD Fraktionsvorsitzenden gesandt. Leider ohne j e d e Reaktion. Der Bürgermeister muss sich also fragen lassen: warum hat er nicht an irgendeinem Zeitpunkt s e l b s t die Initiative ergriffen?

 

Komisch auch: Die "Informationen" Von Herrn Domeier aus dem Ministerium: Unser Gemeindedirektor Rüdiger Fricke erhält seit Wochen keine Antworten auf seine Anfragen von der zuständigen Behörde.
Vielleicht noch einmal für alle, einige entscheidende Punkte aus der Historie zum Radweg:

1. Bereits 1996 hat uns die Straßenbaubehörde in Wolfenbüttel eine Vereinbarung
v e r b i n d l i c h angeboten, den Radweg mit Kostenteilung zu bauen.

2. Die Mehrheit der SPD hat im Haushalt 1997 die Planungskosten für den Radweg gestrichen und die Mehrheit der SPD hat 1998 beschlossen k e i n e n Haushaltsansatz für den Radweg Meinkot Velpke aufzunehmen (beide Male mit dem Stimmen des heutigen Bürgermeisters Mark Kreutzberg als Fraktionsmitglied).

3. Nur zur Klarstellung: Die CDU Fraktion hatte aus o.g. Gründen, jeweils gegen diese Haushalte gestimmt.
Wir könnten also heute schon den 18. Geburtstag des Radweges feiern, wenn die SPD im Gemeinderat Velpke sich damals anders verhalten hätte.
Wir als CDU haben auch in den Jahren danach jedoch nicht locker gelassen:

4. Der Radweg Meinkot- Velpke wurde 2012 in ein Förderprogramm der damaligen CDU-FDP Landesregierung aufgenommen, welches dann von rot-grün nicht umgesetzt wurde.

Wieso sich Herr Domeier heute bei Mark Kreutzberg bedankt, wenn er schon vor 20 Jahren gegen die Haushaltsansätze für den Radweg gestimmt hat, bleibt wohl sein Geheimnis und uns ein Rätsel...

Herzlichst,
Ihr Roland Sahr

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